In einer wegweisenden Entscheidung hat ein Richter am Volksgerichtshof im Stadtbezirk Songjiang in Shanghai erklärt, dass Kryptowährungen als Waren mit Eigentumseigenschaften betrachtet werden. Diese Erklärung kam im Rahmen eines Kommentars zu einem Geschäftsstreit aus dem Jahr 2017 und beleuchtet die rechtliche Grauzone, in der sich Kryptowährungen in China befinden.
Wichtige Erkenntnisse
- Kryptowährungen werden als Waren mit Eigentumseigenschaften eingestuft.
- Individuen dürfen Kryptowährungen besitzen, während kommerzielle Unternehmen an Investitionen in Kryptowährungen nicht teilnehmen dürfen.
- Die chinesische Regierung hat 2017 den Betrieb von Krypto-Börsen verboten, jedoch nie den Besitz von Kryptowährungen.
Hintergrund des Falls
Der Fall, der zu dieser Entscheidung führte, betraf eine Vereinbarung zwischen einem landwirtschaftlichen Entwicklungsunternehmen und einer Investmentgesellschaft zur Erstellung eines Whitepapers für die Ausgabe einer Kryptowährung. Das landwirtschaftliche Unternehmen zahlte 300.000 Yuan (etwa 44.400 US-Dollar) für diese Dienstleistung. Ein Jahr später war jedoch kein Token ausgegeben worden, was zu einem Rechtsstreit führte, in dem das landwirtschaftliche Unternehmen die Rückzahlung des gezahlten Betrags forderte.
Das Gericht entschied, dass die Vereinbarung zwischen den beiden Unternehmen illegale Aktivitäten implizierte und beide Seiten schuld waren. Das Gericht ordnete an, dass die Investmentgesellschaft 250.000 Yuan zurückzahlen sollte.
Die rechtliche Stellung von Kryptowährungen in China
Richterin Sun Jie stellte klar, dass Kryptowährungen nicht den Status von Fiat-Währungen haben, sondern vielmehr als virtuelle Waren mit „Eigentumseigenschaften“ betrachtet werden. Sie betonte:
„Obwohl es nicht illegal ist, wenn Einzelpersonen einfach Kryptowährungen halten, dürfen kommerzielle Unternehmen nicht an Investitionen in Kryptowährungen teilnehmen oder selbst Token ausgeben.“
Warnungen vor den Risiken
In ihrem Kommentar warnte die Richterin vor den potenziellen Gefahren von Kryptowährungen. Sie erklärte, dass spekulative Handelsaktivitäten mit virtuellen Währungen wie Bitcoin nicht nur die wirtschaftliche und finanzielle Ordnung stören, sondern auch als Zahlungsmittel für illegale Aktivitäten wie Geldwäsche, Betrug und andere kriminelle Handlungen dienen könnten.
Sie wies darauf hin, dass Einzelpersonen und Unternehmen, die „blind“ an Krypto-Transaktionen teilnehmen, möglicherweise nicht den vollen rechtlichen Schutz genießen.
Fazit
Die Entscheidung des Richters in Shanghai bringt Klarheit in die rechtliche Unsicherheit rund um Kryptowährungen in China. Während der Besitz von Kryptowährungen nicht verboten ist, bleibt die Teilnahme an kommerziellen Aktivitäten im Zusammenhang mit Kryptowährungen für Unternehmen untersagt. Diese Entwicklung könnte weitreichende Auswirkungen auf die Krypto-Landschaft in China haben und die Diskussion über die Regulierung von digitalen Währungen weiter anheizen.
Quellen
- Shanghai judge says cryptocurrency is a commodity, legal to own, Cointelegraph.
- 上海判事、仮想通貨を「財産属性を持つ商品」と判断 | Cointelegraph | コインテレグラフ ジャパン, コインテレグラフ ジャパン.
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