Elon Musk steht unter intensiver Beobachtung, da die US-amerikanische Securities and Exchange Commission (SEC) plant, Sanktionen gegen ihn zu verhängen. Dies geschieht aufgrund seiner Abwesenheit bei einer gerichtlichen Anhörung, die im Zusammenhang mit seiner 44 Milliarden Dollar schweren Übernahme von Twitter angeordnet wurde.
Wichtige Erkenntnisse
- SEC plant Sanktionen gegen Musk wegen seiner Abwesenheit bei der Anhörung.
- Musk war am Tag der Anhörung mit einem SpaceX-Projekt beschäftigt.
- SEC untersucht, ob Musk gegen Wertpapiergesetze verstoßen hat.
Die SEC gab am Freitag bekannt, dass sie Sanktionen gegen Musk anstrebt, nachdem er seine Aussage nur drei Stunden vor dem geplanten Termin am 10. September abgesagt hatte. In den von der SEC eingereichten Gerichtsdokumenten wird gefordert, dass Musk erklärt, warum er nicht wegen Missachtung des Gerichts verurteilt werden sollte.
Musk’s plötzliche Entscheidung und ihre Folgen
Musk’s Entscheidung, nicht zu erscheinen, wird als Verstoß gegen eine am 31. Mai erlassene gerichtliche Anordnung angesehen, die ihn zur Aussage aufforderte. An dem Tag, an dem er nicht erschien, war Musk in Cape Canaveral, Florida, um den Start der Polaris Dawn-Mission von SpaceX zu überwachen.
Seine Rolle als technischer Leiter bei SpaceX hätte ihn dazu bringen müssen, den Zeitplan für den Start im Voraus zu kennen, da interne Diskussionen zwei Tage vor dem Start stattfanden.
SEC-Anwalt Robin Andrews beschuldigte Musk, „Taktiken des Spielens“ anzuwenden. Andrews forderte das Gericht auf, solche Taktiken zu unterbinden, um zukünftige Vorfälle zu vermeiden.
Musk’s Verteidigung
Musk’s Anwalt, Alex Spiro, bezeichnete die Maßnahmen der SEC als „drastisch“ und unnötig. Er argumentierte, dass Musk’s Anwesenheit für die Sicherheit der an der Mission beteiligten Astronauten entscheidend sei. Spiro fügte hinzu, dass Musk’s Aussage auf den 3. Oktober neu angesetzt wurde und dass seine Abwesenheit auf einen „Notfall“ zurückzuführen sei.
Die SEC hat jedoch in ihren Dokumenten erklärt, dass es keine Garantie dafür gibt, dass Musk bei der neu angesetzten Anhörung erscheinen wird.
SEC’s Untersuchung gegen Musk
Die SEC untersucht, ob Musk gegen Wertpapiergesetze verstoßen hat, indem er die Offenlegung seiner Twitter-Aktienkäufe im Jahr 2022 verzögert hat. Nach den Wertpapiergesetzen ist ein Investor verpflichtet, seine Beteiligung offenzulegen, sobald er 5 % der Aktien eines öffentlichen Unternehmens hält.
Musk hatte die Offenlegung seiner 9,2 % Beteiligung an Twitter verzögert, was zu Vorwürfen führte, dass er die Aktionäre in die Irre geführt habe. Musk erklärte, dass die Verzögerung auf ein Missverständnis der Offenlegungspflichten zurückzuführen sei und bezeichnete es als „Fehler“. Dies ist nicht das erste Mal, dass Musk in Konflikt mit der SEC gerät. Im Jahr 2018 einigte sich Musk in einem Rechtsstreit über einen Tweet zu seinen Plänen, Tesla zu privatisieren, und zahlte eine Geldstrafe von 20 Millionen Dollar. Zudem musste er seinen Posten als Vorsitzender von Tesla niederlegen.
Kritische Stimmen zur SEC
Die SEC sieht sich weiterhin scharfer Kritik für ihren Ansatz gegenüber der Kryptowährungsindustrie ausgesetzt, der als „Regulierung durch Durchsetzung“ bezeichnet wird. Kritiker argumentieren, dass die SEC es versäumt hat, einen klaren regulatorischen Rahmen für Kryptowährungen zu schaffen und stattdessen rechtliche Schritte gegen führende Akteure in der Branche unternimmt.
Eine Koalition aus sieben US-Bundesstaaten hat sich zusammengeschlossen, um gegen die Regulierung der SEC im Bereich Kryptowährungen vorzugehen.
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