SEC zieht fast alle Klagen gegen Krypto-Unternehmen zurück

Die US-Börsenaufsicht SEC hat in einem bemerkenswerten Schritt fast alle laufenden Klagen gegen führende Krypto-Unternehmen eingestellt. Dieser Richtungswechsel folgt auf die Ernennung eines neuen kommissarischen Vorsitzenden und könnte weitreichende Auswirkungen auf die Regulierung der Kryptowährungsbranche haben.

Wichtige Erkenntnisse

• Die SEC hat Klagen gegen große Krypto-Börsen wie Coinbase, Binance und Kraken fallen gelassen.
• Der Fall Ripple gegen die SEC bleibt jedoch weiterhin offen.
• Der neue Ansatz der SEC könnte die regulatorische Landschaft für Kryptowährungen in den USA grundlegend verändern.

Hintergrund der Klagen

Unter der Leitung des ehemaligen Vorsitzenden Gary Gensler hatte die SEC eine aggressive Strategie gegen Krypto-Projekte verfolgt. Diese beinhaltete über 100 Durchsetzungsmaßnahmen, die oft als rechtlich fragwürdig angesehen wurden. Die Klagen richteten sich gegen namhafte Unternehmen und führten zu erheblichem Widerstand innerhalb der Behörde selbst.

Die Maßnahmen der SEC konnten jedoch nicht verhindern, dass bedeutende Krypto-Projekte wie Terra/Luna und FTX zusammenbrachen, was die Glaubwürdigkeit der Behörde in Frage stellte.

Rückzug der Klagen

Mit dem Wechsel in der Führung der SEC unter Mark Uyeda hat die Behörde begonnen, ihre aggressive Haltung zu überdenken. Zu den eingestellten Klagen gehören:

• Coinbase: Die größte US-Kryptobörse, die sich für klarere Regelungen einsetzt, sah sich monatelang mit rechtlichen Herausforderungen konfrontiert. Die SEC stellte die Verfahren gegen Coinbase am 27. Februar 2024 ein.
• Binance, Kraken, Robinhood und Gemini: Diese führenden Krypto-Börsen wurden ebenfalls von den Klagen befreit, was einen bedeutenden Schritt in Richtung einer weniger restriktiven Regulierung darstellt.
• Dezentrale Börsen: Auch Plattformen wie Uniswap und OpenSea sind von rechtlichen Auseinandersetzungen befreit worden.

Offene Verfahren

Trotz des Rückzugs der meisten Klagen bleibt der Fall gegen Ripple bestehen. Die SEC beschuldigt Ripple, nicht registrierte Wertpapiere verkauft zu haben. Ein kürzlich ergangenes Urteil stellte fest, dass XRP nicht als Wertpapier gilt, wenn es an Kleinanleger verkauft wird. Dennoch bleibt die SEC bei den institutionellen Verkäufen von Ripple hartnäckig und plant, gegen Teile des Urteils Berufung einzulegen.

Fazit

Der Rückzug der SEC von fast allen Klagen gegen Krypto-Unternehmen könnte die regulatorische Landschaft für Kryptowährungen in den USA erheblich verändern. Während der Fall Ripple weiterhin für Unsicherheit sorgt, könnte dieser neue Ansatz der SEC dazu beitragen, ein klareres und stabileres regulatorisches Umfeld für die Krypto-Industrie zu schaffen. Die Entwicklungen in den kommenden Monaten werden entscheidend sein, um zu sehen, wie sich die Beziehung zwischen der SEC und der Krypto-Community weiterentwickelt.

Quellen

• SEC-Regimewechsel: fast alle Klagen gegen Krypto-Unternehmen fallengelassen, Crypto Valley Journal.