Ein US-Berufungsgericht hat den Antrag der auf Kryptowährungen spezialisierten Custodia Bank zurückgewiesen, ihren Rechtsstreit mit der Federal Reserve um den Zugang zum US-Bankensystem erneut aufzurollen.
Am 13. März entschied das Tenth Circuit Court of Appeals mit 7 zu 3 Stimmen gegen eine Wiederaufnahme des Verfahrens. Damit bleibt das Urteil aus dem Oktober bestehen, in dem das Gericht feststellte, dass die Federal Reserve das Recht hat, selbst zu entscheiden, ob sie einer Bank Zugang zu einem zentralen Bankkonto gewährt.
Diese Konten, bekannt als „Master Accounts“, ermöglichen es Banken, direkt an das Zahlungssystem der Federal Reserve angeschlossen zu werden. Ohne ein solches Konto ist eine Bank darauf angewiesen, eine andere Bank mit der Abwicklung von Zahlungen über das System zu beauftragen.
Herausforderungen für Krypto-Banken in den USA
Die Custodia Bank, die ihren Sitz in Wyoming hat, bemüht sich seit 2020 um ein solches Konto. Die Bank argumentiert, dass ein direkter Zugang es ihr ermöglichen würde, Zahlungsdienste für Krypto-Unternehmen anzubieten, ohne auf traditionelle Banken angewiesen zu sein.
Im Jahr 2023 wies die Federal Reserve jedoch den Antrag zurück. Die Aufsichtsbehörden äußerten Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und finanziellen Stabilität des Geschäftsmodells von Custodia, das sich auf Krypto-Vermögenswerte konzentriert.
Daraufhin reichte Custodia Klage gegen die Federal Reserve ein und argumentierte, dass US-Gesetze die Zentralbank dazu verpflichten, gesetzlich zugelassenen Banken Zugang zu gewähren. Die Gerichte haben jedoch wiederholt zugunsten der Federal Reserve entschieden.
Rechtsstreit und abweichende Meinungen
Das Urteil vom Freitag bestätigt diese rechtliche Position. Das Berufungsgericht stellte fest, dass die Federal Reserve weiterhin die Freiheit hat, Anträge auf Zugang zu Master Accounts anzunehmen oder abzulehnen.
Allerdings waren nicht alle Richter mit dieser Entscheidung einverstanden. In einer abweichenden Meinung äußerten die Richter Timothy Tymkovich und Allison Eid Bedenken, dass das Urteil den Reserve-Banken zu viel unkontrollierte Macht verleiht, staatlich zugelassene Banken auszuschließen.
Für Custodia und andere auf Kryptowährungen spezialisierte Banken stellt diese Entscheidung vorerst einen Rückschlag dar, da sie weiterhin um einen direkten Zugang zum US-Finanzsystem kämpfen.
Bildquelle: ai-generated-gemini
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